In eigener Sache: Statement zum Urteil des LG München I vom 9. August

von stv-admin am 13/08/2012

Der Online-Videorekorder Save.TV (www.save.tv) weist darauf hin, dass das Urteil des Landesgerichts München I in der Rechtssache Save.TV gegen die Sendergesellschaften der ProSiebenSat.1 Media AG noch nicht rechtskräftig ist und eine schriftliche Urteilsbegründung derzeit nicht vorliegt. Sobald Save.TV die Entscheidungsgründe des Gerichts vorliegen, wird Save.TV die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels prüfen und Berufung einlegen. Das OLG Dresden hat in einem zwei Jahre andauernden Rechtsstreit mit einem anderen TV-Sender entschieden, dass  eine Verletzung der Vervielfältigungsrechte nicht vorliegt. Über die strittige Frage der Weitersenderechte wird der BGH in einem Verfahren, welches er zur Revision angenommen hat, vermutlich in Kürze abschließend entscheiden.

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